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Gegen wen ermittelt die Staatsanwaltschaft?

Sie ermittelt nicht gegen die Beamten der PI, sondern gegen einen bereits pensionierten Beamten des 4. Fachkommissariats, der seit Jahren gegen die Datenerhebung behördenintern protestiert habe und Fotos der Aktenordner sowie Kopien einiger Inhalte zu Beweiszwecken angefertigt habe. Dem 63-jährigen Ex-Polizisten wird versuchte Erpressung, versuchte Nötigung und Verwahrbruch vorgeworfen, weil er die Beweise zu eigenen Zwecken nutzen und die Polizeiinspektion damit habe unter Druck setzen wollen. Strafverteidiger Christian Woldmann, der mit Sven Adam die Verteidigung des pensionierten Beamten übernommen hat, hält die Vorwürfe für „absurd“.

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Ja. Die Polizeidirektion (PD) dementiert die Existenz der Datensammlung nicht. Sie habe von der genannten Datenspeicherung im Fachkommissariat Staatsschutz 2016 erstmals erfahren. Bei eigenen Ermittlungen sei dann bekannt geworden, dass „die Unterlagen bereits vernichtet wurden“. Die PD habe dann im Staatschutz-Kommissariat der PI eine „Geschäftsprüfung“ angeordnet, die Prüfung geschah im Frühjahr 2017. Polizeipräsident Uwe Lührig betont, „dass datenschutzrechtliche Bestimmungen in der Polizeidirektion sehr ernst genommen werden“. Die PD habe dafür einen internen „standardisierten Ablauf“ entwickelt.

Was sagen die politischen Parteien und linken Gruppierungen in Göttingen?

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zeigen sich „schockiert über die neuerlichen Erkenntnisse zu der ausufernden Überwachung der Göttinger Staatsschutz-Abteilung“. Sie sprechen von einer Ausspähung. .Sie fordern die Landesregierung zu „einer grundlegenden Strukturreform im Polizeiapparat“ auf. Für die linke  Cute Cat Ice Cream Cone Mens Graphic TShirt Design By Humans Green
„ist das illegale Vorgehen der Göttinger Polizei gegen die politische Linke „keine Überraschung“, da es eine „Tradition illegaler Methoden“ in der Göttinger Polizei gebe. Gegen Nazis protestierende Linke würden sogar als „Straftäter diffamiert“.

Die  Grüne Jugend  fordert eine zeitnahe Erklärung vom Polizeipräsidenten und von Innenminister Boris Pistorius. Für sie scheint klar: „Mindestens bis 2015 wurde der Rechtsstaat in Göttingen aber offensichtlich immer noch mit Füßen getreten“.

Irgendwie ist das beunruhigend. Da gibt es einen Menschen – vermutlich einer der klügsten Köpfe unserer Zeit –, der uns immer wieder erzählt, dass unser Untergang quasi unmittelbar bevorsteht. Er denkt, dass uns  Killer-Roboter  auslöschen werden, dass  Cyberjammies 3255 Womens Bow Blue and Orange Cotton Pajama Sleepwear PJs Pyjama Top
 unser Ende bedeuten und nun rät er sogar, dass wir in den nächsten 100 Jahren die Erde verlassen sollten. Sonst werden wir nicht überleben. Die Rede ist vom Physiker und Visionär Stephen Hawking.

Götze hatte erst am Donnerstag angekündigt, nach fünfeinhalb Monaten Pause die „dritte Phase“ seines Rehaprogramms anzugehen: volles Training unter Leistungsaspekten. Er wirkte am Freitagvormittag deutlich schlanker und athletischer als vor seiner Zwangspause, beim Laktattest wurde er André Schürrle, Marc Bartra, Christian Pulisic und  Nuri Sahin  zugeordnet. „Ich freue mich unendlich, wieder auf dem Platz zu stehen und bald in unserem Tempel wieder Fußball spielen zu können“,  CandyMix Gymnastik Barren Turngerät Evolution Des Menschen Herren T Shirt Zitronengelb
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Auch die Zugänge Ömer Toprak ( Bayer Leverkusen ) und Dan-Axel Zagadou (Paris St. Germain) waren in der Leichtathletik-Halle dabei. Die U21-Europameister Maximilian Philipp ( SC Freiburg ) und Mahmoud Dahoud ( Borussia Mönchengladbach ) werden erst nach der Asienreise einsteigen.